Posted on 21 Mai.2018

Die Intelligenzrente war eine Zusatzversorgung für MitarbeiterInnen in technischen Berufen in der ehemaligen DDR. Die deutsche Rentenversicherung hat sie unter bestimmten Voraussetzungen für bundesweit gültig erklärt.

Hintergründe zur Intelligenzrente

Ursprünglich wurde die Intelligenzrente in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik durch die so genannte “Verordnung über die zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben” geregelt. Diese Verordnung, die offiziell am 17. August 1950 in Kraft getreten war, ging unter anderem davon aus, dass es notwendig sei, “die Lebenslage der technischen Intelligenz in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben durch die Gewährung einer zusätzlichen Altersversorgung weiter zu verbessern”.

Im Einzelnen zog das dann in der ehemaligen DDR die folgenden Regelungen nach sich:

  • Für Ingenieure und andere MitarbeiterInnen technischer Berufe gab es im Rahmen der dortigen Sozialpflichtversicherung eine zusätzliche Versorgungsversicherung, also die Intelligenzrente.
  • Durch diese Zusatzversorgung wurde eine monatliche Rente von 60 bis 80 Prozent des im letzten Jahre vor Eintritt des Versicherungsfalles bezogenen monatlichen Bruttogehalts im Durchschnitt gewährt, im Höchstfalle 800 DM. Die fielen ab dem 65. Lebensjahr des Begünstigten an.
  • Darüber hinaus gab es Sonderregelungen für Hinterbliebene, als für EhepartnerInnen, aber auch für Waisen, Halbwaisen und diejenigen Personen, für die der Begünstigte unterhaltspflichtig war. Dieses galt bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres der jeweiligen Person.
  • Die Beiträge für die Versicherung und die später ausgezahlte Rente waren grundsätzlich steuerfrei.
Nach der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten hat die für diese Thematik zuständige bundesdeutsche Bundesversicherungsanstalt für Angestellte die Intelligenzrente der ehemaligen DDR übernommen. Diese war ursprünglich vom Ministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Ministerium für Industrie und dem Ministerium (#01)

Nach der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten hat die für diese Thematik zuständige bundesdeutsche Bundesversicherungsanstalt für Angestellte die Intelligenzrente der ehemaligen DDR übernommen. Diese war ursprünglich vom Ministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Ministerium für Industrie und dem Ministerium (#01)

Gesetzliche Regelung der Intelligenzrente

Nach der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten hat die für diese Thematik zuständige bundesdeutsche Bundesversicherungsanstalt für Angestellte die Intelligenzrente der ehemaligen DDR übernommen. Diese war ursprünglich vom Ministerium der Finanzen im Einvernehmen mit dem Ministerium für Industrie und dem Ministerium für Arbeit und Gesundheitswesen der Ex-DDR geregelt worden ist.

Nach der gesetzlichen Übernahme müssen aber im Einzelfall immer bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, um im gesamten deutschen Rentensystem von der Zusatzversorgung für technische Berufe profitieren zu können. Die Bundesregierung hat dafür unter anderem im Jahre 1991 die Ansprüche der bis dato in der ehemaligen DDR pensionierten Ingenieure und Mitglieder anderer technischer Berufe in die gesetzliche Rentenversicherung überführt. Das hat das Bundessozialgericht, das mit diesem Sachverhalt beschäftigt war, dann entsprechend geregelt:

Ansprüche auf die Intelligenzrente

Seit 1997 wurde in mehreren Grundsatzurteilen geklärt, wer auch ohne schriftliche Bestätigung, dass er in der ehemaligen DDR als Ingenieur oder in einem technischen Beruf tätig gewesen ist, Anspruch auf Intelligenzrente hat.

Das betrifft seit einem Urteil von 2010 und bis heute gültig unter anderem die folgenden Berufsgruppen:

  •  Ärzte
  • Ingenieure
  • Lehrer
  • Techniker
Faktisch geht es um einen Betrag der Rente von 150 Euro monatlich, wenn sich Ingenieure oder MitarbeiterInnen anderer technischer Berufe entschließen, die Intelligenzrente beantragen zu wollen.(#02)

Faktisch geht es um einen Betrag der Rente von 150 Euro monatlich, wenn sich Ingenieure oder MitarbeiterInnen anderer technischer Berufe entschließen, die Intelligenzrente beantragen zu wollen.(#02)

Voraussetzungen für die Intelligenzrente

Faktisch geht es um einen Betrag der Rente von 150 Euro monatlich, wenn sich Ingenieure oder MitarbeiterInnen anderer technischer Berufe entschließen, die Intelligenzrente beantragen zu wollen.

Im Einzelnen müssen dafür die folgenden Bedingungen erfüllt sein:

  • Berufliche Qualifikation:
    Der Antragsteller muss eine in der Techniker, Architekt oder Ingenieurökonom nachweisen können. Sein Nachweis muss in schriftlicher Form erfolgen.
  • Betriebliche Qualifikation:
    Es muss belegt werden, dass der Antragsteller in einem so genannten volkseigenen Produktionsbetrieb in der ehemaligen DDR beschäftigt war.
  • Sachliche Bedingung:
    Nur wenn die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit der Qualifikation entsprach, besteht für den jeweiligen Antragsteller oder die Antragstellerin ein Anspruch auf Intelligenzrente.

Anspruchsregeln für die Intelligenzrente

Bezüglich der einzelnen Ansprüche aus den vielen Sonder-und Zusatzversorgungssystemen, die es in der ehemaligen DDR nicht nur für technische Berufe sondern auch für medizinische und andere Berufe gab, wurde im Rahmen des so genannten Rentenüberleitungsrechtes ein neues Gesetz geschaffen: Das  Anspruchs-und Anwartschaftsüberführungsgesetz (kurz AAÜG). Dieses Gesetz regelt die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Anerkennung einer Intelligenzrente oder der vielen anderen Zusatzrenten aus der ehemaligen DDR.

Entsprechend gab es dann in den Jahren 2002 bis 2004 und im Jahr 2011 mehrere Entscheidungen des Bundessozialgerichtes, mit denen geregelt wurde, wer im gesamten deutschen Rentensystem Anspruch auf die Intelligenzrente hat. Am Ende langwieriger Recherchen und rechtlicher Abläufe ergab sich daraus eine Rechtsgrundlage der Paragraphen 5, 7 und 8 AAÜG bezüglich der Rentenvoraussetzung.

Die wichtigsten Aspekte daraus stellen sich wie folgt das:

  • Der Anspruchsteller muss berechtigt sein, den Titel Ingenieur oder einen anderen offiziellen Titel aus einem technischen Beruf zu führen. Damit sind so genannte persönliche Voraussetzungen erfüllt.
  • Ingenieure der ehemaligen DDR, die eine besondere gesetzlich geregelte Versorgungsberechtigung hatten, konnten ihre Ansprüche im Normalfall nach dem AAÜG beantragen. Somit waren sie in der Lage, eine höhere Altersrente bekommen.Diese besondere Versorgungsberechtigung wird im Volksmund auch I-Schein genannt.
  • Der I-Schein ist ein gelb-grünes Blatt Papier auf dem der Versorgungsberechtigte seine Zeiten in der Intelligenzrente der Ingenieure anerkannt bekam.
  • Daneben konnten Personen aus technischen Berufen diese Berechtigung auch noch erlangen, wenn die Betroffenen bis zum 1. August 1991 eine wirksame Verwaltungs- oder Gerichtsentscheidung vorlegen konnten, die ihnen diese Versorgungsberechtigung zuerkannte.
  • Der Antragsteller muss eine dem bezeichnetem Beruf entsprechende Tätigkeit tatsächlich ausgeübt haben. Ansonsten hat er keinen Anspruch auf die Intelligenzrente.
  • Er muss für einen Betrieb, der ein volkseigener Produktionsbetrieb im Bereich der Industrie oder des Bauwesens oder einem gleichgestellten Betrieb, tätig gewesen sein.
  • Daneben müssen diese Voraussetzungen am 30.06.1990 (Stichtagsregelung) vorgelegen haben.
Auf der sicheren Seite: Wer mit einer Urkunde belegen kann, dass er in der ehemaligen DDR Ingenieur oder technischer Angestellter war, hat Anspruch auf die Intelligenzrente. (#03)

Auf der sicheren Seite: Wer mit einer Urkunde belegen kann, dass er in der ehemaligen DDR Ingenieur oder technischer Angestellter war, hat Anspruch auf die Intelligenzrente. (#03)

Intelligenzrente: Ausnahmen beim Antrag

Selbst wenn die vorgenannten Voraussetzungen vorliegen, kann es doch noch zu einzelnen Fällen, in denen die Entscheidung für oder gegen die Intelligenzrente nicht eindeutig ist, kommen. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Antragsteller zum Beispiel „Wirtschaftler“ in einem ehemaligen VEB Betrieb gewesen ist und keinen Ingenieurtitel hatte. Dann hatte diese Person keinen Anspruch auf die Intelligenzrente der Ingenieure und anderer technischer Berufe in der ehemaligen DDR, wie es das sächsische Landessozialgericht mit Urteil vom 28. März 2017 entschieden hat.

Intelligenzrente: Berechnung des Anspruchs

Darüber hinaus ist für die einzelne Berechnung der Intelligenzrente einzelner Personen auch der Verdienst in der ehemaligen DDR ausschlaggebend. Danach gilt eine Summe von bis zu 7200 Mark der DDR, die die in der Ex-DDR gültige Währung gewesen ist, als versicherungsrechtlich als der rentenrechtliche monatliche Verdienst. Dieser ist für die praktische Berechnung der einzelnen Renten für Ingenieure und für MitarbeiterInnen anderer technischer Berufe von bundesdeutschen Gerichten anerkannt worden.

Es gab außerdem aber auch noch höhere Versicherungsmöglichkeiten, wie etwa für Ingenieure oder technische MitarbeiterInnen in leitenden Positionen. Dazu gelten dann entsprechend auch vereinzelnde und individuelle Berechnungen, wie hoch die Intelligenzrente im Einzelfall für den jeweiligen Ingenieur oder für eine Person mit einem technischen Beruf ausfällt.


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Über 

Rebecca Liebig ist gerade im achten Monat schwanger. Voller Vorfreude auf ihr Baby genießen sie und ihr Mann die spannende Zeit. Von der ersten Übelkeit bis hin zu den Bewegungen ihres Mädchens halten sie alles fest. Schließlich möchte man sich später ja auch an diese Zeit erinnern. Bei der Planung des Kinderzimmers gehen die Vorstellungen zwar auseinander. In einem sind sich Rebecca und ihr Mann jedoch einig: Die aufregende Zeit wollen sie so richtig genießen. Rebecca plant, drei Jahre mit ihrer Tochter zu Hause zu bleiben. Auch ihr Mann möchte zwei Monate Elternzeit nehmen.